Frau hält Sprechblase nach oben

SWR Virtuell

Nutzungsbedingungen des „SWR Virtuell Chats”

Stand

Die nachfolgenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen dem Südwestrundfunk (SWR) und dem jeweiligen Teilnehmenden des SWR Virtuell Chats. 

1. Geltungsbereich

Eine Teilnahme am SWR Virtuell Chat setzt voraus, dass ihr diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen akzeptiert. 

Ihr gebt uns klar zu verstehen, dass ihr das tut, indem ihr in einer Mail von uns den Bestätigungslink anklickt. Diese Mail schicken wir euch zu, nachdem ihr euch registriert habt.

Die Nutzungsbedingungen sind hier jederzeit für euch einsehbar. Ihr könnt Sie ausdrucken oder speichern. 

Der SWR behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen mit sofortiger Wirkung für die Zukunft zu ändern. 

Was bedeutet das? Sollte sich in Zukunft unser Angebot verändern oder sollten neue Regelungen nötig sein, dann kann der SWR diese Bedingungen verändern, so dass sie dann von dem Moment an gelten werden. Wenn ihr heute zustimmt, heißt das also nicht, dass der SWR von heute an die Bedingungen nie mehr verändern darf. Falls die Bedingungen geändert werden müssen, werden wir euch aber darüber an geeigneter Stelle informieren. 

2. Regeln im SWR Virtuell Chat 

SWR Virtuell dient als Plattform für verschiedene Veranstaltungsformate, die Raum für Wissensaustausch, Humor und Respekt füreinander lassen. Herabsetzung und Hass geben wir keinen Raum. Im Chat gelten klare Regeln: Null Toleranz für Hater, Rassist:innen und Desinformation. Die Hosts achten darauf, dass diese Regeln eingehalten werden.  
Wenn ihr euch nicht an die Regeln haltet, gehen die Expert:innen und Administrator:innen des Chats von SWR Virtuell dagegen vor – und können euch im Chat blockieren. 

Unsere Jurist:innen formulieren das so: 

Zur Gewährleistung eines fairen Diskurses behält sich der SWR das Recht vor, euch als Teilnehmende des Chats von der Diskussion oder sonstiger, weiterer Interaktion auszuschließen, wenn ein Beitrag von euch gegen die Nutzungsbedingungen oder gegen die „SWR Netiquette“ verstößt. Mehr über die Netiquette erfahrt ihr auf unserer Website unter www.SWR.de/netiquette. Zudem erhalten die Nutzer:innen eine Meldung, damit sie Bescheid wissen, dass sie für diese Veranstaltung ausgeschlossen wurden.  

3. Registrierung & Freischaltung

Um am SWR Virtuell Chat teilzunehmen, müsst ihr euch als Teilnehmende vorab registrieren und euer Einverständnis zur Nutzung eurer jeweiligen Beiträge per Link bestätigen. Die Pflichtangaben bei der Registrierung müssen vollständig und wahrheitsgemäß beantwortet werden. 

4. Verantwortlichkeit & Pflichten des Teilnehmenden

Im SWR Virtuell Chat gilt: Bleibt fair und verletzt keine Rechte! 

Im Chat veröffentlichte Beiträge oder Inhalte geben ausschließlich die Meinungen der Teilnehmenden und damit nicht die Meinung des SWR wieder. 

Der SWR macht sich die Informationen oder Inhalte der Teilnehmenden nicht zu eigen und übernimmt auch keine Verantwortung und Gewähr für sonstige Aktivitäten der Teilnehmenden. 

Die Teilnehmenden sind für alle von ihnen eingestellten oder während des Live-Events eingebrachten Inhalte allein verantwortlich. Der SWR distanziert sich von allen Inhalten, die die Teilnehmenden einstellen. Insbesondere haftet der SWR nicht für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte durch die Teilnehmenden. 

Die Teilnehmenden garantieren, dass ihre eingebrachten Inhalte und Nachrichten mit diesen Nutzungsbedingungen in Einklang stehen und weder gesetzliche Bestimmungen, Rechte Dritter noch die guten Sitten verletzen. 

Sie garantieren daher insbesondere, 

  • dass durch eine Veröffentlichung der Nachricht keine Persönlichkeits- oder Urheberrechte verletzt werden;   
  • dass die Nachricht weder bedrohend, beleidigend, verleumderisch, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, anstößig, belästigend, pornografisch oder in irgendeiner Weise jugendgefährdend sind, noch in sonstiger Weise gegen die Netiquette verstößt; 
  • dass die Nachricht frei von Computer-Schadprogrammen (z.B. Viren, Trojanern, Würmern, etc.) oder sonstigen Programmen ist, welche die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von Webseiten und Hard- und Softwaresysteme des SWR, von anderen Teilnehmenden oder von Dritten gefährden oder beeinträchtigen könnten; 
  • keine kommerziellen Inhalte (wie z.B. das Angebot von Waren und Dienstleistungen) einzustellen, zu verlinken oder zu bewerben. 

5. Verfügbarkeit

Der SWR garantiert nicht, dass Webseiten, Apps und andere Anwendungen sowie deren Inhalte keine Unregelmäßigkeiten, Fehler oder Bugs enthalten, oder dass sie fehler- und unterbrechungsfrei funktionieren. 

Der SWR kann im Hinblick auf die Erreichbarkeit und den Funktionsumfang des angebotenen Dienstes frei bestimmen, in welchen Zeiträumen Inhalte aus technischen oder rechtlichen Gründen, aus Gründen der Verbesserung der angebotenen Dienste oder der Optimierung ihrer Handhabung nicht zur Verfügung stehen. 

Vorbehaltlich gegenteiliger gesetzlicher Regelungen kann der SWR, ungeachtet deren Art und Dauer, nicht für Funktionsstörungen des technischen Dienstes, der Inhalte und des Internets oder für die Unterbrechung des Dienstes haftbar gemacht werden. Ebenso wenig kann der SWR für Schäden aus der Nutzung der Webseiten, der Inhalte und des Internets, wie Datenverlust, fremdes Eindringen in das Computersystem, Virusbefall oder andere unfreiwillig zugezogene Probleme haftbar gemacht werden. 

6. Haftung

Der SWR haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen, sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. In letzterem Falle ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen von Mitarbeitenden, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen des SWR. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. 

7. Verlinkungen

Das Verlinken auf fremde Websites durch Teilnehmende ist nicht gestattet. Der SWR behält sich insoweit vor, von den Teilnehmenden eingestellte Verlinkungen unverzüglich zu löschen und den Teilnehmenden vom weiteren Chat auszuschließen - insbesondere dann, wenn darin ein zusätzlicher Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen oder die Netiquette liegt. 

Der SWR haftet grundsätzlich nicht für den Inhalt von Links zu Webseiten Dritter. Auf ihren Inhalt hat der SWR keinerlei Einfluss. 

8. Sonstiges

Der SWR hat seinen Sitz in Stuttgart, Deutschland. Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem SWR und den Teilnehmenden des Chats findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Als Gerichtsstand wird, soweit zulässig, Stuttgart vereinbart. 

Die etwaige Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen lässt die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine entsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem nahe kommt, was auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten wirksam vereinbart worden wäre. 

Stand
Autor/in
SWR